Fachinformation
05.06.2020 Aus dem Landesverband, Fachbereich Menschen mit Behinderung, Corona, Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen

Aktualisierte Fassung der FAQ des BMAS vom 4. Juni 2020

Das BMAS hat zum 4. Juni die FAQs aktualisiert und dabei u. a. die Regelungen für interdisziplinäre Frühförderstellen eingearbeitet. Das Papier beantwortet häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag.

Mit den im Sozialschutz-Paket II enthaltenen Änderungen am SodEG, werden nunmehr auch die Leistungsträger nach dem SGB V verpflichtet, interdisziplinäre Frühförderstellen und Sozialpädiatrische Zentren sowie nach Landesrecht zugelassene Einrichtungen in ihrem Bestand zu sichern, soweit diese Leistungen der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung nach § 42 Abs. 2 Nr. 2 und 46 SGB IX in Verbindung mit der Frühförderungsverordnung erbringen. Im Übrigen bleibt es bei der Ausnahme für die Leistungsträger nach dem SGB V und SGB XI. Ferner werden die Unterstützungsleistungen für Fahrdienste erläutert und in einem weiteren Abschnitt die Regelungen zur Bestandsgefährdung dargelegt.

Aus dem Landesverband, Fachbereich Menschen mit Behinderung, Corona, Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen
Quelle: Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband e.V.

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