„Es gibt keine Norm für das Menschsein“, hat Richard von Weizsäcker einmal gesagt. Trotzdem werden Millionen von Menschen in unserem Land für ihr „Menschsein“ bestraft. Einfach, weil sie behindert sind. Weil sie blind sind, im Rollstuhl sitzen, psychisch krank sind oder anders lernen und denken. Jeden Tag treffen sie auf Barrieren und Gesetze, die sie benachteiligen und diskriminieren.
Die Bundesregierung wollte das mit dem Bundesteilhabegesetz ändern. Umso bitterer ist das Ergebnis: Der Gesetzentwurf bringt einige Verbesserungen für wenige, schränkt aber die Rechte der meisten Menschen mit Behinderung weiter ein! Wer behindert ist, wird in Deutschland also auch weiterhin behindert.
Der Protest von Menschen mit Behinderung, Behinderten- und Sozialverbänden gegen den Gesetzentwurf lässt die Bundesregierung bisher kalt: Bis Dezember will sie das Gesetz durch Bundestag und Bundesrat bringen.
Alle Hoffnungen behinderter Menschen liegen jetzt auf den Parlamentariern und den Mitgliedern des Bundesrats. Vielleicht werden sie sich an einen anderen Satz Richard von Weizsäckers erinnern?: „Nicht behindert zu sein ist wahrlich kein Verdienst, sondern ein Geschenk, das jedem von uns jederzeit genommen werden kann.“ 96 Prozent aller Behinderungen treten erst im Laufe des Lebens auf.
Was das Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung konkret bedeutet, finden Sie in unserem Newsletter. Unterstützen Sie Menschen mit Behinderung in ihrem Protest!
Margit Berndl
Vorständin Verbands- und Sozialpolitik
