PRÜF-Kundgebung

13.12.2025München

Details

PRÜF: Prüfung rettet übrigens Freiheit

Veranstaltungsort

Geschwister-Scholl-Platz
80539
München
14:00

Die vom früheren EU-Abgeordneten Nico Semsrott ins Leben gerufene Initiative "PRÜF" fordert dazu auf, demokratiefeindliche Parteien durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen und ruft bundesweit zu Demonstrationen auf.

Deutschland ist bekannt für seine Prüfmechanismen. So sorgen TÜV, DIN-Normen oder Stiftung Warentest oder dafür, dass sich das alltägliche Leben in geregelten Bahnen abspielt. Warum also nicht auch Parteien prüfen, die unsere Demokratie bedrohen? Diese Frage stellt sich die Initative PRÜF, was für "Prüfung rettet übrigens Freiheit" steht.

Ihre Forderung lautet: Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

Dazu ruft PRÜF bundesweit an jedem zweiten Samstag im Monat zu Demonstrationen auf, bis der Bundesrat die Prüfung beantragt hat. 

 

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